Aktuelle Meldungen

LINKEN-PolitikerInnen besuchen Klimacamp

25. August 2016  Allgemein, NRW, Umweltpolitik
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Am vergangenen Wochenende startete das Klimacamp in Lützerath am Braunkohletagebau Garzweiler. Bis einschließlich Sonntag werden im Camp Workshops und Kurse angeboten, die sich mit Gefahren des Braunkohleabbaus für Mensch und Natur auseinandersetzen. Geplant sind darüber hinaus auch Protest-Aktionen gegen die Politik des Tagebau-Betreibers RWE. DIE LINKE unterstützt das Anliegen der Mehr »

Taten statt Worte: Ausfuhrgenehmigungen für Uran nach Belgien untersagen!

24. August 2016  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

Wie lange noch leistet die Bundesrepublik mit Uranlieferungen aus Gronau Beihilfe für den riskanten Betrieb belgischer Atomkraftwerke? Mit einer weiteren Anfrage will der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel nun von der Bundesregierung wissen, warum sie nicht von der Möglichkeit gebraucht macht, Ausfuhrgenehmigungen für Uranlieferungen nach Belgien zu untersagen, wie es ein Rechtsgutachten Mehr »

Zdebel warnt vor CETA

23. August 2016  NRW, Pressemitteilungen

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) warnt vor den Folgen der vorläufigen Inkraftsetzung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA und wirbt auch in Münster für die Teilnahme an der geplanten Großdemonstration am 17. September in Köln. Zdebel erklärt: „CETA ist bereits fertig verhandelt. Das Abkommen bedroht wie TTIP den Schutz der Öffentlichen Mehr »

Uranlieferungen für Risiko-Reaktoren aus Gronau: 231 erteilte Ausfuhrgenehmigungen seit 2011

23. August 2016  Atomenergie, NRW

Insgesamt 231 Ausfuhrgenehmigungen für tausende Tonnen angereichertes Uran aus der Uranfabrik in Gronau sind seit 2011 bis Anfang 2016 im Zusammenhang mit Exporten von Spaltmaterial für den Betrieb von Atomkraftwerken vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt worden. Darunter als „Zwischenkunde“ oder vermeintlicher „Endkunde“ alle namhaften Unternehmen zur Herstellung Mehr »

Bundesregierung gibt Lobbyinteressen der Entsorger Vorrang vor Störfallvorsorge

„Offenbar beabsichtigt die Bundesregierung die Entsorgungsbranche zu privilegieren, indem sie eine Ausstiegsmöglichkeit aus der Störfall-Verordnung für diese Lobbygruppe einführen will“,  kritisiert Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss die Antwort der Bundesregierung auf eine diesbezügliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.  „Umweltverbände und Bürgerinitiativen fordern seit Mehr »

Die Kosten der „Endlagerung“: Stand der Dinge und Kostenplan 2017

19. August 2016  Atomenergie

Was kosten die Atommülllager-Projekte Schacht Konrad, Morsleben, ASSE und Gorleben? Das erfährt ein Bundestagsabgeordneter zumindest teilweise jährlich im Rahmen der Haushaltsberatungen, wenn die Bundesregierung in überaus dicken Schwarten ihre Entwürfe für das jeweils nächste Jahr vorlegt. Das Bundesumweltministerium nennt diesen Entwurf „Grünbuch“ und beschreibt hier den Stand der Dinge in Mehr »

Uranfabriken: Handlungsdruck steigt – „Brennelemente am laufenden Band“

17. August 2016  Atomenergie, NRW
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Trotz der schrittweisen Abschaltung der hiesigen AKWs gibt es „Brennelemente am laufenden Band“, schreibt die Zeitung „Das Parlament“ in ihrer Sommerausgabe, in der sie sich vielschichtig in einem Schwerpunkt dem Thema Atomenergie widmet (hier als Epaper). Gemeint sind die Uranfabriken in Gronau und Lingen, die vom Atomausstieg bislang nicht betroffen Mehr »

Systemwandel: Klimacamp im Rheinland

17. August 2016  Braunkohle, NRW, Umweltpolitik
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„Wir brauchen den Systemwandel, damit der Klimaschutz gelingt. Braunkohle ist ein Klimamonster und muss Geschichte werden“, sagt der LINKE Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und wird sich auch in diesem Jahr an dem Klimacamp im Rheinland beteiligen, das vom 19.-29. August stattfinden wird. Erst vor wenigen Wochen hatte die LINKE sich auf Mehr »

Die Opfer von Hiroshima mahnen: Atomwaffen ächten und vernichten – Urananreicherungsanlage stilllegen

„Am 6. August jährt sich zum 71. Mal der Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima. Hiroshima ist und bleibt eine Mahnung und eine Aufforderung an die Atommächte, die mit dem Besitz dieser Waffen ihre Interessen durchzusetzen versuchen: Atomwaffen müssen weltweit geächtet und vernichtet werden. Der Jahrestag ist auch eine Mahnung an Mehr »

Urananreicherungsanlage Gronau: Den Worten von Umweltministerin Hendricks müssen jetzt Taten folgen

Zdebel (DIE LINKE): „Parlamentarische Mehrheit auch ohne CDU/CSU möglich“ „Ich wünsche Frau Hendricks viel Glück und Erfolg bei ihrer neuen Mission“, kommentiert der aus dem Münsterland stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, die Ankündigung von Bundesumweltministerin Hendricks (SPD), die Möglichkeit einer neuen politischen Einigung Mehr »